“Die Nachteile überwiegen”

03.06.2015

Von Wiley-VCH zur Verfügung gestellt

Eine Neuheitsschonfrist mag in Einzelfällen zwar helfen, die patentrechtlichen Konsequenzen einer Vorveröffentlichung von Erfindungen zu vermeiden. Sie definiert hierfür einen Zeitraum, innerhalb dessen eine Erfindung vor der Anmeldung zum Patent publik gemacht werden kann, ohne dass dies einem anschließenden Patentschutz entgegensteht. Für innovative Industriezweige wie die chemische Industrie ist jedoch ein anderer Punkt entscheidend: Bevor Investitionen in Forschung und Entwicklung (F+E) getätigt werden, ist die Patentsituation möglichst zuverlässig zu bewerten. Hierfür müssen die Unternehmen feststellen, ob sie beispielsweise mit einer ei...

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