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Was ist eine PTA?
Von Wiley-VCH zur Verfügung gestellt
Thomas Seuß beantwortet Fragen zum Patentrecht Thomas Seuß Patentanwalt Frage 82: Unser Unternehmen hat kürzlich ein US-Patent erteilt bekommen. Zusammen mit den Erteilungsformularen haben wir einen Bescheid bekommen, wonach uns ein Patent Term Adjustment (PTA) von null Tagen zuerkannt wurde. Worum handelt es sich hier? Antwort: Das PTA ist eine Laufzeitverlängerung von US-Patenten zum Ausgleich von Verzögerungen im Prüfungsverfahren. Bis Juni 1995 hatten US-Patente eine einheitliche Laufzeit von 17 Jahren ab dem Erteilungstag. In den meisten anderen Industrieländern war eine Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag üblich. Das im Rahmen der...
