Meldung
Patentanmeldung per E‐Mail?
Von Wiley-VCH zur Verfügung gestellt
Thomas Seuß beantwortet Fragen zum Patentrecht Thomas Seuß Patentanwalt Frage 84: Mein Arbeitgeber hat mich ins Ausland entsandt. Dort habe ich mit einigen Kollegen eine Erfindung gemacht und meinem Arbeitgeber per E-Mail gemeldet. Mein Arbeitgeber hat mich nun dazu aufgefordert, die Erfindungsmeldung per Brief mit eigenhändiger Unterschrift zu senden. Die per E-Mail übersandte Erfindungsmeldung entspräche nicht den Formvorschriften, die gesetzlichen Fristen würden erst nach Eingang der unterschriebenen Erfindungsmeldung beginnen. Ist das korrekt? Antwort: Zunächst setze ich voraus, dass Sie Arbeitnehmer eines deutschen Unternehmens sind und...
